Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Tinto Agency GbR (nachfolgend „Tinto") und ihren Auftraggebern über Design-, Development- und Marketingleistungen.
Die Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, Tinto stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss & Angebot
Angebote von Tinto sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung oder die Annahme des von Tinto erstellten Angebots zustande. Maßgeblich für Umfang und Inhalt der Leistung ist das jeweilige Angebot.
§ 3 Leistungen & Mitwirkung
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot bzw. der Projektbeschreibung. Der Auftraggeber stellt die für die Durchführung erforderlichen Inhalte, Zugänge und Informationen rechtzeitig bereit. Verzögerungen, die auf fehlender Mitwirkung beruhen, verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.
§ 4 Preise & Zahlung
Es gelten die im Angebot vereinbarten Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von … Tagen ohne Abzug fällig. Regelungen zu Anzahlungen und Teilzahlungen: …
§ 5 Nutzungsrechte
Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung überträgt Tinto dem Auftraggeber die für den vertraglich vorgesehenen Zweck erforderlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte an den erstellten Arbeitsergebnissen.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben alle Rechte bei Tinto. Eingesetzte Dritt-Komponenten (z. B. Schriften, Bibliotheken, Stock-Material) unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen. Tinto darf erstellte Arbeiten zu Referenzzwecken nennen und darstellen, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.
§ 6 Gewährleistung & Haftung
Tinto erbringt die Leistungen mit fachlicher Sorgfalt. Für Mängel gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit den nachfolgenden Einschränkungen. Die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ist – außer bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit – auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
§ 7 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz von Tinto. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.